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Stipendiaten

Stipendiaten, die aus Haushalts- und Budgetmitteln einer Hochschule finanziert werden, sind gesetzlich unfallversichert, wenn sie bei der Durchführung der geförderten Tätigkeiten dem Weisungs- und Direktionsrecht der Mitarbeiter der jeweiligen Hochschule unterstehen und Aufgaben ausführen, die zu den unmittelbaren Aufgaben der Hochschule gehören.

Stipendiaten, die nicht durch Haushalts- und Budgetmittel einer baden-württembergischen Hochschule unterstützt werden (z.B. Stipendiaten des DFG-Graduiertenkollegs), sind gesetzlich über diese Hochschule unfallversichert, wenn die jeweilige Hochschule in ihrem eigenen Aufgaben- und Wirkungs­kreis ent­lastet wird, indem die Stipendiaten Tätigkeiten ausführen, die zu den unmittelbaren Aufgaben der Hochschule gehören.

Nicht ausreichend für die Begründung des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes ist dagegen, dass durch die Tätigkeit der Stipendiaten Interessensgebiete der Hochschule berührt werden und ein Nutzen aus den Forschungsarbeiten gezogen werden kann.

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz erstreckt sich auf die im Auftrag der Hochschule durchgeführten Tätigkeiten und die damit verbundenen direkten Wege.

Des Weiteren sind die Stipendiaten nach § 37 Abs. 1 Nr. 5 der Satzung der Unfallkasse Baden-Württemberg während ihres Aufenthalts auf dem Hochschulgelände versichert, wenn sie sich im Auftrag oder mit Zustimmung der Hochschulleitung auf dem Hochschulgelände aufhalten. Dieser Versicherungsschutz bezieht sich jedoch nur auf den Aufenthalt auf dem Hochschulgelände. Mit dieser Tätigkeit zusammenhängende Wege sind dagegen nicht versichert.