Unfallkasse Baden-Württemberg

Historisches Kalenderblatt

7. November 1881 - "Kaiserliche Botschaft

Der Ursprung der Deutschen Sozialversicherung, deren Regelungen beispielgebend in der Welt waren und sind, ist in der "Kaiserlichen Botschaft" vom 17. November 1881 begründet, die anstelle der Thronrede des damals erkrankten Kaisers Willhelm 1. als "Kaiserliche Botschaft" vom Reichskanzler Fürst Otto von Bismarck verlesen wurde.

Diese "Kaiserliche Botschaft" enthält das sozialpolitische Programm für den Aufbau einer Sozialversicherung mit Unfall-, Kranken- und Rentenversicherung und zugleich den dafür vorgesehenen Weg. Das Ziel der Sozialreform war die Absicherung der Industriearbeiterschaft gegen die Risiken der Krankheit, des Unfalls und des Alters. Der politischen Bedrohung des inneren Friedens wollte Bismarck mit der Sozialgesetzgebung begegnen. Seine Motive und Zielsetzung waren politisch umstritten. Dabei hatte er es besonders bei Konservativen und Liberalen schwer, die Absicherung der Grundrisiken des Lebens für die Arbeiter durchzusetzen. Der Widerstand der Sozialdemokraten gegen die Sozialgesetze resultierte dagegen aus den Sozialistengesetzen vom 21. Oktober 1878, als im Rahmen der Beratungen versprochen worden war, auch für positive Maßregeln zum Wohle der Arbeiter zu sorgen und damit die Sozialdemokraten zu bekämpfen.

Die Sozialpolitik Otto von Bismarcks - was immer die Motive im Einzelnen gewesen sein mögen - ging weit über taktische Tagesziele hinaus. Sie galt der Wiederherstellung und dem Erhalten des inneren Friedens des Volkes und war ein erster Schritt, die Menschen, die aufgrund einer technischen und wirtschaftlichen Entwicklung, auf die sie keinen Einfluss hatten, von Not und Armut bedroht waren, davor zu beschützen.

Die "Kaiserliche Botschaft" mit der Konzeption einer Sozialversicherung, die in einer hundertjährigen Geschichte gesellschaftliche, wissenschaftliche, technische und wirtschaftliche Veränderungen überstanden hat, trug langsam, aber maßgeblich dazu bei, freie Bürger zu schaffen.

Die "Kaiserliche Botschaft" enthält neben dem gegliederten System der Deutschen Sozialversicherung als wesentliches Merkmal auch die Selbstverwaltung. In einer Zeit der Monarchie, in der das Ansehen der preußischen Beamtenschaft sicher sehr hoch war, hielt es Bismarck gleichwohl für zweckdienlich, die neu zu schaffende Sozialversicherung nicht in unmittelbare Staatsverwaltung zu übernehmen. Stattdessen sprach er bereits in der "Kaiserlichen Botschaft" davon, "die Sozialversicherung in der Form korporativer Genossenschaften unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung zu organisieren". Der hundertsten Wiederkehr der Verkündung der "Kaiserlichen Botschaft" wurde am 17. November 1981 im Plenarsaal des Reichstages in Berlin in Gegenwart des Bundespräsidenten gedacht.